Kritische Blicke auf die Coronakrise und ihre Folgen
Kritische Blicke auf die Coronakrise und ihre Folgen

UN-Sonderberichterstatter zu extremer Armut & Menschenrechten

UN Human Rights Office of the High Commissioner (Hg:): Special Rapporteur on extreme poverty and human rights Looking back to look ahead: A rights-based approach to social protection in the post-COVID-19 economic recovery, 11. September 2020.

UN-Sonderberichterstatter zu extremer Armut und Menschenrechten. Zurückblicken, um nach vorne zu schauen: Ein auf Rechten basierender Ansatz für Soziale Sicherungssysteme in der Zeit der wirtschaftlichen Erholung nach COVID-19.

 

Während die Welt mit der tiefsten wirtschaftlichen Rezession seit der Weltwirtschaftskrise 1929 konfrontiert ist, steht die Soziale Sicherung wieder ganz oben auf der internationalen Agenda, Jahre nach der Verabschiedung der Empfehlung Nr. 202 über nationale soziale Sicherungssysteme innerhalb der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) im Jahr 2012. Während die Länder sich beeilen, Geldtransfers, Arbeitslosenunterstützung und Sachleistungen für ihre Bürger auszugeben, bewertet der Sonderberichterstatter die Reaktionen der Regierungen, untersucht den globalen Zustand der öffentlichen Dienste und der Menschenrechte vor der Pandemie und denkt über die Herausforderungen nach, die vor uns liegen.

In diesem Bericht, der als Antwort auf die Resolution 44/13 des Menschenrechtsrates vorgelegt wurde, argumentiert der Sonderberichterstatter, dass die Welt schlecht gerüstet war, um mit den sozioökonomischen Auswirkungen dieser Pandemie umzugehen, weil sie sich nie von den Sparmaßnahmen erholt hat, die nach der globalen Finanzkrise von 2008-2011 auferlegt wurden. Das Erbe der Sparmaßnahmen sind stark unterfinanzierte öffentliche Gesundheitssysteme, unterbewertete und prekäre Pflegearbeit, anhaltende Rückgänge der globalen Arbeitseinkommensanteile und hohe Ungleichheitsraten in Verbindung mit durchschnittlich sinkenden gesetzlichen Unternehmenssteuersätzen. Angesichts der Notlage der öffentlichen Dienste sind einmalige Geldtransfers ein Tropfen auf den heißen Stein für Menschen, die in Armut leben, egal ob in Industrie-, in Entwicklungs- oder in den am wenigsten entwickelten Ländern.

Unangepasst, kurzfristig, reaktiv und unaufmerksam gegenüber den Realitäten der Menschen in Armut, muss die neue Welle des Sozialschutzes einer menschenrechtlichen Prüfung standhalten. Dieser Bericht identifiziert acht Herausforderungen, die angegangen werden müssen, um den Sozialschutz in Einklang mit den Menschenrechtsstandards zu bringen.

 

Link zum Artikel auf der Seite des United Nations Human Rights Office of the High Commissioner

Link zum vollständigen Bericht als PDF-Datei auf der Seite des United Nations Human Rights Office of the High Commissioner